Seit Jahren ist die ÖVP Amstetten bemüht Vorschläge zur Belebung der Amstettner Innenstadt einzubringen. „Allein, wir werden nicht gehört“, so Vizebürgermeister Dieter Funke, der jedoch nun dringenden Handlungsbedarf ortet. „Bereits vor den Gemeinderatswahlen im Jahr 2005 haben wir eindringlich darauf hingewiesen, dass infrastrukturelle Maßnahmen erforderlich sind.“
Nun haben Vzbgm. Dieter Funke sowie die Gemeinderäte Andreas Gruber und Reinhard Aigner in einer Pressekonferenz einige Vorstellungen der ÖVP Amstetten präsentiert. So wird etwa für die Kurzparkzonen in der Innenstadt, ebenso wie im CCA üblich, die erste Stunde Gratis-Parken gefordert. „Dies würde mit Sicherheit einen Anreiz für Kunden bieten, einen Innenstadt-Bummel zu machen“, ist Dieter Funke überzeugt. „Was bis dato durch das Abwürgen der SPÖ nicht möglich war, müsste nun durch die geänderten Mehrheitsverhältnisse realisierbar sein.“ Die FPÖ habe der ÖVP Amstetten jedenfalls schon ihre Zustimmung bezüglich des Gratis-Parkens zugesagt. Funke betont in diesem Zusammenhang, dass die ÖVP Amstetten bereits 2004 mit ihrem damaligen Stadtparteiobmann Gerhard Haag eine Stunde gratis parken forderte. „Mittlerweile ist Haag ja zu den Grünen gewechselt und Stadtrat für Umwelt und Energie. Es würde uns freuen, wenn Gerhard Haag und seine Fraktion unser Anliegen im Gemeinderat ebenfalls unterstützen würden. Ich kann mir nämlich nicht vorstellen, dass ein Politiker seine Meinung ohne Veränderung der Rahmenbedingungen so einfach ändert. Wenn dies dennoch so ist, dann sehe ich ein weiteres Glaubwürdigkeitsproblem bei Haag.“
Ebenso tritt die ÖVP Amstetten für eine rasche Lösung in Sachen Nahversorgung im Zentrum rund um den Hauptplatz ein. Laut Gemeinderat Reinhard Aigner habe man mit dem Penny-Markt nur eine einzige Möglichkeit, um Waren des täglichen Bedarfs einzukaufen. „Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich diesbezüglich mehr Auswahl.“ Das Problem darin ortet der VP-Politiker vor allem in den zu kleinen Geschäftslokalen, die für Handelsketten nicht attraktiv genug wären. „Hier muss angesetzt werden und zwar wie wir schon seit Jahren fordern in Anreizen für die Hausbesitzer, damit sie in ihre Liegenschaften investieren. Die Stadt hat hier etwa die Möglichkeit, die Bebauungspläne im Zentrum zu ändern. Das würde keinen Cent kosten, aber dazu führen, dass Gebäude auch aufgestockt werden könnten um neuen Wohnraum zu schaffen. Damit wurde die Binnennachfrage automatisch steigen.“
Auch die Sanierung der beiden öffentlichen WC-Anlagen bei der Kirche St. Stephan sowie in der Alten Zeile hält die ÖVP für dringend notwendig. „Beide Anlagen sind längst nicht mehr zeitgemäß und werden scheinbar auch nicht regelmäßig gesäubert.“, so Gemeinderat Andreas Gruber. „Dies ist einer Bezirksstadt unwürdig.“ Zudem möchte die ÖVP Amstetten zwei weitere öffentliche WC-Anlagen am Hauptplatz und der Wienerstraße installieren. „Es kann nicht sein, dass die Gastronomen bei öffentlichen Veranstaltungen diese Aufgabe übernehmen müssen, die eigentlich Sache der Stadt wäre.“
Amstettens Innenstadt muss belebt werden
ÖVP Amstetten ortet dringenden Handlungsbedarf
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